1. Vertragsgegenstand
Dieser Vertrag regelt die Vertragsverhältnisse zwischen der SBI Software Beratungs-Institut AG (nachstehend SBI genannt) und dem Benutzer über die Rechte der zeitlich begrenzten Nutzung des 3C-Beratungsportals.
2. Leistungsumfang und Preise
Der Benutzer erwirbt das persönliche nicht exklusive Zugriffsrecht auf das 3C-Beratungsportal gegen Vorauszahlung des vereinbarten Preises (exkl. MwSt.). Das 3C-Beratungsportal steht grundsätzlich 7 x 24 Stunden zur Verfügung. Lediglich zu Wartungsarbeiten wird die Plattform kurzzeitig gesperrt sein. SBI übernimmt keine Haftung, wenn aus Internet, Netzwerk- oder Anschlussgründen ein Zugriff auf das 3C-Beratungsportal verunmöglicht wird.
3. Umfang und Nutzungsrecht
Das Zugriffsrecht wird erst nach vollständiger Bezahlung der gesamten Zugriffsgebühr wirksam. Das Zugriffsrecht wird für die persönliche Nutzung erteilt sowie für die Nutzung zu kommerziellen Zwecken.
4. Support via E-Mail
Anfragen sind an 3C-beratungsportal@sbi.ch zu senden. SBI meldet sich so schnell als möglich jedoch längstens innerhalb von zwei Werktagen nach Eingang der E-Mail-Nachricht.
5. Kopieren
Nur mit schriftlichem Einverständnis der SBI ist der Benutzer berechtigt, Dokumente mit der Bezeichnung ‚Copyright by SBI‘ zu kopieren. Die Software und die SBI-Dokumente sind schutzwürdige Werke und Produkte und unterliegen dem Urheberrecht gemäss schweizerischem Bundesgesetz.
Die Weitergabe der Zugriffsrechte und/oder von irgendwelchen von SBI gelieferten Materialien (Handbücher, Dokumente, etc.) ist ausdrücklich untersagt. Bei jeder Widerhandlung gegen diese Bestimmung schuldet der Benutzer der SBI eine Konventionalstrafe von CHF 25’000.-- wobei der Ersatz des allfälligen weiteren Schadens und die Beseitigung des rechtswidrigen Zustandes ausdrücklich vorbehalten bleiben.
6. Gebrauchsverantwortung
Der Benutzer trägt die alleinige und vollumfängliche Verantwortung für Gebrauch und Bedienung des 3C-Beratungsportals.
7. Haftung
Die SBI schliesst ausdrücklich jegliche Haftung für Schäden, Schadenersatzansprüche und Haftungsansprüche aus. SBI schliesst Falschberatungen, welche aus der Benutzung des 3C-Beratungsportals und der Verwendung der Resultate zum persönlichen Gebrauch wie vor allem auch im kommerziellen Gebrauch, aus.
8. Zugriffsberechtigung
Die Zugriffsberechtigung erfolgt grundsätzlich ohne Gewähr innert 14 Tagen ab Zahlungseingang, sofern nichts anderes schriftlich vereinbart wurde.
9. Zahlungsbedingungen
Alle Gebühren sind, sofern nichts anderes schriftlich vereinbart wurde, zahlbar im voraus innert 10 Tagen netto nach Rechnungsstellung.
10. Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen
Sind einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam, werden die übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt. Die Vertragspartner verpflichten sich, die unwirksamen Vorschriften durch wirtschaftlich gleichwertige zu ersetzen.
11. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Dieser Vertrag untersteht dem schweizerischen Recht. Der Gerichtsstand ist Basel.
12. Andere Regelungen
Andere und zusätzliche Regelungen bedürfen der Schriftform. Ansonsten richtet sich dieser Vertrag nach dem schweizerischen Obligationenrecht (OR).
